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Politik

Kein Buch mit sieben Siegeln

Überall wo Menschen in Gemeinschaft leben, gestalten und handeln sie politisch. In der Familie, in der Schule, im Berufsleben, im Verein. In den Gemeinden wo sich alles noch übersichtlich präsentiert, funktioniert dieses Miteinander und Füreinander in den meisten Fällen recht gut: Da geht es um Schulen, Turnhallen, Strassen oder Freizeitanlagen. Oder um die Festlegung des Steuerfusses, die Wahl von Behördenmitgliedern, die Auswahl und Wahl derjenigen, die unsere Interessen in den Behörden vertreten sollen. Dadurch bestimmen wir mit, wie in und für unsere Wohngemeinde, der Kurs für die Fahrt ins Morgen festgelegt wird. Genauso ist es in unserem Kanton, in unserem schweizerischen Staatswesen überhaupt. Der Staat - das sind wir alle!

Für die Zukunft unseres Landes und seiner heutigen und künftigen Bürgerinnen und Bürger sind letztlich nur wir selber verantwortlich; Entweder aktiv durch unsere Mitbeteiligung oder Passiv durch unsere Stimm- und Wahlabstinenz.

Wir befinden uns in einer Zeit des Wandels. Die Angst vor der Zukunft geht um. Gesellschaftliche, soziale und wirtschaftliche Probleme bedrücken uns. Man hört und liest von Skandalen in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft. Uns wird täglich vor Augen geführt wie komplex und kompliziert das Leben geworden ist. Immer mehr Menschen fühlen sich deshalb einsam. Sie reden «vom Aussteigen. Sie kapseln sich ab, verschliessen sich der Gemeinschaft. Egoismus und Verweigerung aber auch Angst machen sich breit. Und was bewirkt diese passive Grundhaltung? Jene welche diese Gefühle gekonnt anzusprechen versuchen und extreme Standpunkte vehement verfechten, erreichen eher ihr Ziel. Wem nützt das? Niemandem. Weder unserem Staat als Ganzes, noch seinen Bürgerinnen und Bürgern. Und am allerwenigsten der künftigen Generation, die in einigen Jahren an unserer Stelle Staat und Gemeinschaft gestalten werden.

Kantonal:

  • Mitarbeit in diversen vorberatenden Kommissionen (Download Datenblatt):
  • NG zum Einführungsgesetz zum BG über Schuldbetreibung und Konkurs
  • II. Nachtrag zum GRB über die Übergangsregelung zur Heimvereinbarung
  • Nachtrag zum GRB über Beiträge an das Frauenhaus St.Gallen
  • Gesetz über Beiträge zur Erhaltung von Beständen an Hochstamm-Feldobstbäumen
  • Sozialhilfegesetz
  • Wahl in die Staatswirtschaftliche Kommission
  • Verwaltungsreform NG zum Gerichtsgesetz
  • Massnahmen zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit (arbeitsmarkliche Massnahmen von April 1997 bis Juli 1998)
  • Workshop WoV-Projekt
  • Wahl zur 1. Stimmenzählerin NG zum Gemeindegesetz
  • working poor
  • Interkulturelles Zusammenleben
  • V. Nachtragsgesetz zum Volksschulgesetz
  • GRB über den Staatsbeitrag an das Kinderschutzzentrum St.Gallen
  • Grossratsbeschluss über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung (ersetzt durch Frei Reinhard-Widnau)
  • Grossratsbeschluss über Behinderteneinrichtungen (ersetzt Etter-Buchs)
  • II. Nachtragsgesetz zum Gerichtsgesetz
  • II. Nachtragsgesetz zum Polizeigesetz
  • Nachtragsgesetz zum Strafprozessgesetz
  • II. Nachtragsgesetz zum Kinderzulagengesetz
  • Koordination des SPITEX-Angebotes im Kanton St.Gallen und Anpassung der Bewilligungspraxis (Präsidentin)
  • Nachtragsgesetz zum Gesetz über die Urnenabstimmung
  • Kindergarten und Primarschule im Wandel der Gesellschaft
  • VII. Nachtrag zum Volksschulgesetz
  • Personalverordnung der Pädagogischen Hochschule Rorschach (Genehmigung)
  • Besonderer Leistungsauftrag der Pädagogischen Hochschule Rorschach für das Jahr 2003 und Umsetzung des Konzeptes über die Regionalen Didaktischen Zentren
  • Gesetz über die Amtsdauer Bürgerrechtsgesetz (ersetzt Lusti-Niederuzwil)
  • Kantonsratsbeschluss über den Kantonsbeitrag an den Bau des Polysportiven Zentrums Ostschweiz in St.Gallen
  • Kantonsratsbeschluss über ein Darlehen an die Genossenschaft Olma Messen St.Gallen
  • III. Nachtrag zum Kinderzulagengesetz
  • Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Berufsbildung
  • Ausbau der Autonomie der Mittelschulen

National:

  • Mitglied des St.Galler Initiativkomitee für den Uno Beitritt, Komitee Ja zur Fristenregelung

Mehr dazu:

  • Bildung
  • Gesundheit
  • Kampf der Gewalt
  • Erreichtes
  • Standpunkte




Helga Klee
Kropfackerstrasse 11
9442 Berneck
Tel.: 071 744 10 57

helga.klee@bluewin.ch